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Geodatenknoten & IGEK – Hintergründe zu Beschlüssen aus dem Gemeinderat

Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,

die Entwicklung einer Kommune wird nicht nur gesteuert durch den politischen Willen der Akteure vor Ort. Immer wieder sind es landesrechtliche oder auch bundesrechtliche Vorschriften, mit welchen sich die Gemeindeverwaltung und letztlich der Gemeinderat als höchstes Gremium unserer Gemeinde befassen muss.

Mit Beschluss des Gemeinderates vom 13.10.2020 ist der Aufbau eines dezentralen Geodatenknotens in der Gemeinde Teutschenthal festgelegt worden. Da beim Gebrauch des Fachbegriffes Geodatenknoten durchaus Verwirrung entstehen kann, möchte ich an dieser Stelle versuchen, die Hintergründe zu diesem wichtigen Beschluss darzulegen.

Das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) verpflichtet Bund, Länder und Kommunen, bis Ende 2022 ihre Verwaltungsleistungen über Verwaltungsportale auch digital anzubieten. Bereits mit Beschluss des Gemeinderates vom 03.12.2019 erteilte dieser daher die Zustimmung zur Beantragung von Fördergeldern für den Aufbau eines dezentralen Geodatenknotens in der Gemeinde Teutschenthal. Vom Gesetzgeber wurden insgesamt knapp 600 gemäß OZG zu digitalisierende Verwaltungsleistungen (sogenannte OZG-Leistungen) identifiziert. Im sogenannten OZG-Umsetzungskatalog sind die OZG-Leistungen in 35 Lebens- und 17 Unternehmenslagen gebündelt und 14 übergeordneten Themenfeldern (zum Beispiel „Familie & Kind“ und „Unternehmensführung & -entwicklung“) zugeordnet. Der OZG Umsetzungskatalog orientiert sich dabei nicht an behördlichen Zuständigkeiten, sondern an der Nutzerperspektive von Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen.

Für Bürgerinnen und Bürger sowie perspektivisch auch für Unternehmen soll zukünftig das Ausfüllen, Ausdrucken und das Versenden von Anträgen per Post mehr und mehr der Vergangenheit angehören. Antragsteller können dann vieles jederzeit online erledigen und sind nicht mehr an die Öffnungszeiten von Verwaltungen gebunden. Die Umsetzung soll so erfolgen, dass alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen, welche ihre Behördengänge online erledigen möchten, sich dafür ein eigenes Servicekonto (Bürgerkonto) einrichten. Mit diesem Konto werden Sie Zugang zu allen Online-Angeboten haben, egal ob es sich um eine Verwaltungsleistung einer Kommune, eines Landes oder des Bundes handelt. In das Servicekonto integriert sind verschiedene Basisdienste, wie z.B. ein Postfach oder auch eine Bezahlfunktion.

Für den Aufbau des dezentralen Geodatenknotens hat die Gemeinde Teutschenthal Fördermittel bei der Investitionsbank Sachsen-Anhalt beantragt. Mit Fördermittebescheid vom 10.07.2020 wurde das Projekt genehmigt. Es werden 80 % der zuwendungsfähigen Ausgaben gefördert. Lediglich einen Eigenmittelanteil in Höhe von 20 Prozent wird die Gemeinde Teutschenthal über den Haushaltsplan finanzieren.

In der Vorausschau auf die bestehende Verpflichtung Verwaltungsleistungen digital anbieten zu müssen, hat die Gemeinde Teutschenthal die Notwendigkeiten frühzeitig erkannt und die Weichen zur Digitalisierung des Verwaltungshandeln gestellt.

Unter dem Datum des 07.07.2020 hat der Gemeinderat auch die Erstellung eines Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzepts (IGEK) beschlossen. Dieses stellt eine konzeptionelle Basis für die Sicherung der Daseinsvorsorge im Gemeindegebiet dar. Es trägt wesentlich dazu bei gleichwertige Lebensverhältnisse zu gewährleisten. Dabei werden nicht nur Infrastrukturen, Klimawandel und andere gesellschaftspolitische Trendthemen in den Blick genommen, sondern auch veränderte Lebensstile und Wertvorstellungen der Einwohnerschaft berücksichtigt. Gerade vor dem Hintergrund der vergangenen Gemeindegebietsreform bietet ein IGEK eine verlässliche Richtschnur, um vor allem investive Maßnahmen für unser Gemeindegebiet nachhaltig und langfristig besser einschätzen zu können. Wie bereits in vielen anderen Gemeinden Sachsen-Anhalts wird das IGEK auch bei uns ein wichtiges Instrument für die künftige Haushalts- und Investitionsplanung der Gemeinde Teutschenthal bilden. Gemeinsam mit dem in Arbeit befindlichen Flächennutzungsplan bildet das IGEK das Instrument zur langfristigen Steuerung der Gemeinde und das Fundament zu einem strategischen Handeln.

Herzlichst Ihr Bürgermeister
Tilo Eigendorf

 

Quelle: Bundesministerium des Inneren, für Bau und Heimat, 2020

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